(31.12.20, Interview in der Zuger Zeitung)
Der SVP-Regierungsrat Stephan Schleiss (48) blickt auf seine zwei Jahre als Landammann zurück. Sie waren von einem Thema geprägt.
Welche ist Ihre Lieblingserinnerung aus dem Jahr 2020?
Stephan Schleiss: Der 13.März – die Verkündigung des Lockdowns. Wir rechneten ursprünglich damit, dass wir die Schulen auf Stufe Sek II schliessen müssen. Wenige Stunden später kam die Information, dass auch die Primarschulen zugehen würden. An diesem Freitag musste ich die Sozialvorsteher und Schulpräsidenten disponieren, um am Samstag zu besprechen, wie es schon ab Montag weitergehen wird. Das ist wegen der Umstände zwar keine schöne Erinnerung. Aber es war ein eindrückliches Erlebnis, wie alle Rädchen ineinandergriffen – ein Gänsehautmoment.
Woran erinnern Sie sich über die ganzen zwei Jahre als Landammann gesehen am liebsten?
An das Eidgenössische Schwingfest 2019. Der Kanton Zug zeigte sich von seiner besten Seite und es machte mir Spass, in meiner Funktion die vielen Gäste begrüssen zu dürfen – es waren ja sogar gekrönte Häupter darunter.
Dennoch wurden damals nicht Sie, sondern Ihr Regierungsratskollege und OK-Präsident Heinz Tännler als Vertreter des Kantons Zug wahrgenommen. Und 2020 war es pandemiebedingt der Gesundheitsdirektor Martin Pfister. Hat Sie das gestört?
Nein. Was mir im zweiten Jahr zu kurz kam, war die innerkantonale Beziehungspflege, also die Möglichkeit, an Anlässen teilzunehmen. Es gibt als Landammann mehr Möglichkeiten dazu denn als Direktionsvorsteher. Wer den Kanton medial vertritt, ist mir hingegen nicht wichtig.
Alle Regierungsratsmitglieder richteten im vergangenen Frühling auf der Youtube-Site des Kantons eine Botschaft an die Bevölkerung. Hatte das Gremium ein Bedürfnis danach ausgemacht?
Manche Regierungsratsmitglieder vertraten die Ansicht, dass die Bevölkerung die Regierung stärker spüren wollte. In meinem Umfeld spürte ich das zwar weniger, dennoch entschlossen wir uns bewusst zu diesem Pilotversuch. Es war auch ein Lehrblätz: Die Kantonswebsite selbst ist für multimediale Beiträge nicht geeignet. Wir werden sie überarbeiten.
Hat sich das Verhältnis der Bürger zu den Politikern im Kanton Zug im Jahr 2020 verändert?
Ich stelle fest, dass die Einschränkungen für Spaltungen sorgen, die Stimmung wird gehässiger.
Auch Ihnen gegenüber?
Es waren wenige einzelne Bürger, die sich meldeten, vielmehr Vertreter von betroffenen Branchen. Und die Situation war auch im Zusammenspiel zwischen Parlament und Regierung schwierig, weil oft Eile geboten war und etablierte Prozesse nicht eingehalten werden konnten. Ich verstehe, dass das unbefriedigend ist. Es bereitet mir selbst ja auch Bauchschmerzen. Im Regierungsrat machten wir in der Zusammenarbeit mit dem Bund die gleichen Erfahrungen. Viele der geplanten Massnahmen waren, bevor wir direkt davon in Kenntnis gesetzt wurden, zuerst in den Medien zu lesen gewesen.
Das klingt nach einer Bilanz, dafür ist es aber noch zu früh.
Wir zogen in der Verwaltung nach der ersten Welle tatsächlich bereits Bilanz, weil wir der Ansicht waren, wir hätten die Krise gemeistert und müssten die Erkenntnisse sammeln, solange sie noch warm sind. Wir stecken bei der Auswertung im Dilemma: Einerseits möchte man die Erkenntnisse schnell sichern, andererseits braucht man etwas Distanz für deren Beurteilung.
Es ist ärgerlich, Arbeit umsonst zu machen.
Das ist ärgerlich, ja. Aber wir sind dieser Pandemie mit Haut und Haaren ausgeliefert.
Das gilt für den Regierungsrat auch in Bezug auf die Entscheide des Bundesrats.
Ja, es ist ein Stresstest für das politische System.
Stichwort Stress: Bei Ihrer Ernennung zum Landammann vor zwei Jahren sagten Sie, dass Ihr Zuhause eine arbeitsfreie Zone bleiben würde. Wie lange konnten Sie diesen Vorsatz aufrechterhalten?
Bis auf ein paar wenige Stunden in Skype-Sitzungen gelang mir dies tatsächlich. Das hängt nicht zuletzt mit dem Privileg zusammen, dass ich während des Lockdowns immer ins Büro konnte.
Das heisst im Umkehrschluss, Sie verbrachten die letzten zwei Jahre im Vergleich zu früher weniger Zeit zu Hause als bei der Arbeit?
Nicht unbedingt. Viele Veranstaltungen, zu denen ich eingeladen worden war oder wäre, fielen letztes Jahr aus. Also hatte ich mehr Abende zur Verfügung, an denen ich zu Hause war und las, kochte, grillierte oder sonst etwas machte. Und ich war in der letzten Saison so oft auf der Jagd wie nie zuvor.
Der Landammann hat bei Abstimmungen den Stichentscheid. Wie oft mussten Sie diesen fällen?
Das kam vor, aber selten. Aus Gründen der Kollegialität nenne ich keine Zahl.
Gab es viele Abstimmungen, die mit vier zu drei ausgegangen sind?
Durchaus, obwohl wir immer versuchen, Geschäfte so lange zu wälzen, bis alle zustimmen können. Lieber als abzustimmen, suchen wir den Kompromiss. Von den einzelnen Regierungsratsmitgliedern wird auch Grandezza erwartet, wie wir das kollegiumsintern nennen.
Bei dringlichen Entscheiden im Zusammenhang mit der Coronapandemie dürfte diese «Grandezza» nicht immer erreicht werden.
Es wird natürlich hart gestritten, das ist bei Entscheiden von solcher Tragweite auch nötig. Das betrifft insbesondere die grossen Entscheidungen, bei denen sich die unterschiedlichen Weltanschauungen der Mitglieder zeigen. Der Urkonflikt in der Politik besteht ja nicht zwischen Gesundheit und Wirtschaft, sondern zwischen Freiheit und Sicherheit. Sind die grossen Fragen aber einmal geklärt, sind die daraus folgenden Details in der Regel nicht umstritten.
Das heisst, im Regierungsrat gibt es ausschliesslich gute Verlierer?
Dass sich jemand, der sich nicht durchsetzen konnte, als Verlierer bezeichnet, würde ich in Abrede stellen. Ein Verlierer und sogar schlechter Verlierer wäre jemand, der nach gefälltem Grundsatzentscheid bei Folgegeschäften darauf zurückkommen wollte. Doch das ist nicht der Fall.
Welches Bild gibt der Kanton Zug in der Pandemie ab?
Ein gutes. Die finanzielle Lage hilft uns, schnelle Lösungen oder Ansätze zu präsentieren. Das unterscheidet Zug von anderen Kantonen.
In mehreren Bereichen sind viele Millionen Franken in Aussicht gestellt worden, die aber bei weitem nicht ausgeschöpft wurden oder werden. Ist das nicht ein wenig Symbolpolitik?
Dieser Begriff bedeutet, dass man etwas nur zum Schein macht. Das trifft auf den Kanton Zug nicht zu. Es stimmt jedoch, dass es in einer solchen schwierigen Situation Botschaften braucht, die Vertrauen schaffen. Deshalb haben wir zum Teil riesige Summen zur Unterstützung gesprochen. Nehmen Sie den Kulturbereich: Dort sind es fünf Millionen Franken aus den Lotteriefondsreserven. Nach der ersten Welle wurde nur ein Viertel davon benötigt. Es war von Anfang an klar gewesen, dass der Betrag reichen wird. Es ging uns vielmehr darum, die Botschaft auszusenden, dass die Leute nicht allein gelassen werden.
Was haben die zwei Jahre als Landammann Sie gelehrt?
Eine Lehre… Ich spreche eher von einer Erfahrung; einer anstrengenden, aber gut geratenen. Meine Gemütslage ist ähnlich wie nach dem Ende eines WK im Militär. Es klappte vielleicht nicht jede Sequenz, doch es gab keine Unfälle. Ich hatte viele schöne Momente erlebt, aber ich gab dieses Amt auch gern ab und freue mich auf Regierungsratssitzungen, die nicht ich leite. Und ich war nicht böse, dass es in meinem zweiten Jahr keine Botschafterbesuche mehr gegeben hatte.
Warum das?
Im Jahr 2019 waren an zwei aufeinanderfolgenden Tagen der schwedische und der EU-Botschafter zu Besuch. Es waren lange Tage mit einer Menge Symbolik und einem protokollarisch genau festgelegten Ablauf. Zudem waren die Vorbereitungen intensiv gewesen. Immerhin konnten wir dasselbe Blumengesteck im Regierungsratszimmer stehen lassen, da beide Flaggen ja in den Farben blau und gelb gehalten sind… Im Ernst: Auch diese Besuche sind schöne Erfahrungen gewesen, die einzigartig bleiben werden.
Sie schliessen also aus, dass Sie nochmals Landammann werden?
Mit dem jetzigen Turnus, ja. Ich müsste erst allen meinen Kolleginnen und Kollegen den Vortritt lassen – dann wäre ich fast pensioniert (lacht).
